Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim hatte sich mit folgendem Fall zu beschäftigen:
Ein Busunternehmen hatte die Genehmigung für einen Linienverkehr von Karlsruhe über Stuttgart, München, Istanbul nach Adapazari in der Türkei beantragt. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hatte die Haltestelle Istanbul verboten, weil es bereits andere Unternehmen gibt, die Istanbul anfahren. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hatte das Verbot bestätigt.
Der VGH hat der Berufung des Unternehmens stattgegeben. Neben anderen Gründen hat es ausgeführt, daß Istanbul nicht der deutschen Hoheitsgewalt unterliegt. Die Revision wurde nicht zugelassen.
VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.09.2010, Az: 12 S 1725/09
Aus dem Alltag einer Rechtsanwältin - von Sinn, Unsinn und Wahnsinn im Dienste der Justitia -
Sonntag, 17. Oktober 2010
Mittwoch, 13. Oktober 2010
Nicht ganz so vorbildlich
Seit 3,5 Monaten wartet mein Mandant auf die Entscheidung eines Rechtsstreits. Der zuständige Richter verfügt 10. Tage, nachdem der schon einmal verlegte Verkündungstermin hätte stattfinden sollen, erneut eine Verlegung auf Mitte November wegen Arbeitsüberlastung.
Lob 2
Vom Registergericht in Mannheim benötigte ich eine Registerauszug für eine Kapitalgesellschaft. Auf mein Fax kam binnen 2 Stunden der Auszug - auch per Fax. So macht Arbeiten Spaß.
Vorbildliche Arbeit - Grund für Lob
1. Beim Grundbuchamt eines Gerichts in NRW hatte ich am Montag gegen 18.00 einen Grundbuchauszug und Vertragskopien per Fax angefordert. Am nächsten Morgen gegen 10.00 rief eine Angestellte an, um einige Fragen zu klären. Da denkt jemand mit. Sofortige Bearbeitung hilft den Schreibtisch sauber zu halten.
Vorbildlich!
Vorbildlich!
Erich Kästner - paßt in unsere Zeit
Einst haben die Kerls auf den Bäumen gehockt,
behaart und mit böser Visage.
Dann hat man sie aus dem Urwald gelockt,
und die Welt asphaltiert und aufgestockt
bis zur dreißigsten Etage.
Da saßen sie nun, den Flöhen entfloh’n,
in zentralgeheizten Räumen.
Da sitzen sie nun am Telefon. Und es herrscht
noch genau derselbe Ton
wie seinerzeit auf den Bäumen...
So haben sie mit dem Kopf und dem Mund
den Fortschritt der Menschheit geschaffen.
Doch davon mal abgesehn und bei Licht betrachtet,
sind sie im Grund noch immer die alten Affen.
behaart und mit böser Visage.
Dann hat man sie aus dem Urwald gelockt,
und die Welt asphaltiert und aufgestockt
bis zur dreißigsten Etage.
Da saßen sie nun, den Flöhen entfloh’n,
in zentralgeheizten Räumen.
Da sitzen sie nun am Telefon. Und es herrscht
noch genau derselbe Ton
wie seinerzeit auf den Bäumen...
So haben sie mit dem Kopf und dem Mund
den Fortschritt der Menschheit geschaffen.
Doch davon mal abgesehn und bei Licht betrachtet,
sind sie im Grund noch immer die alten Affen.
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