Lob 2

Vom Registergericht in Mannheim benötigte ich eine Registerauszug für eine Kapitalgesellschaft. Auf mein Fax kam binnen 2 Stunden der Auszug - auch per Fax. So macht Arbeiten Spaß.

Vorbildliche Arbeit - Grund für Lob

1. Beim Grundbuchamt eines Gerichts in NRW hatte ich am Montag gegen 18.00  einen Grundbuchauszug und Vertragskopien per Fax angefordert. Am nächsten Morgen gegen 10.00 rief eine Angestellte an, um einige Fragen zu klären. Da denkt jemand mit. Sofortige Bearbeitung hilft den Schreibtisch sauber zu halten.

Vorbildlich!

Süße Versuchung

Auf meiner Festplatte liegen verlockende Dinge

Erich Kästner - paßt in unsere Zeit

Einst haben die Kerls auf den Bäumen gehockt,
behaart und mit böser Visage.
Dann hat man sie aus dem Urwald gelockt,
und die Welt asphaltiert und aufgestockt
bis zur dreißigsten Etage.
Da saßen sie nun, den Flöhen entfloh’n,
in zentralgeheizten Räumen.
Da sitzen sie nun am Telefon. Und es herrscht
noch genau derselbe Ton
wie seinerzeit auf den Bäumen...
So haben sie mit dem Kopf und dem Mund
den Fortschritt der Menschheit geschaffen.
Doch davon mal abgesehn und bei Licht betrachtet,
sind sie im Grund noch immer die alten Affen.

Überlange Verfahrensdauer

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Deutschland erneut gerügt, nunmehr für überlange Verfahrensdauer. Der Inhaber eines privaten Wachunternehmens hatte 13 Jahre und 5 Monate gegen die Ablehung eines Waffenscheins geklagt - erfolglos; insgesamt 4 Instanzen, wobei das Oberverwaltungsgericht 8 Jahre auf den Akten gesessen hatte. Der EGMR beurteilte diese Verfahrensdauer als einen klaren Verstoß gegen Art. 6 § 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Der Gerichtshof konstatierte, daß es sich um ein strukturelles Problem in Deutschland handelt. Dieses muß nun binnen eines Jahres von Deutschland beseitig werden. Besonders lang dauern Prozesse vor den Verwaltungs- und Finanzgerichten.Der Anspruch auf effektiven Rechtschutz ist auch im deutschen Grundgesetz verankert.
Weitere 55 weitere Beschwerden sollen bei EGMR gegen Deutschland noch anhängig sein.

Die deutsche Justiz wird seit Jahren kaputt gespart, obwohl gerade in der Zivilgerichtsbarkeit jeder Kläger mit von der Höhe des Streitwertes abhängigen Gerichtskostenvorschüssen belastet ist. Bevor diese nicht bezahlt worden sind, wird das Verfahren erst gar nicht betrieben.

Auffällig ist jedoch, daß die Verfahrensdauer in den Bundesländern sehr unterschiedlich ist.

Beispiele aus meiner Praxis:

Zivilprozeß vor dem LG Mainz: Verfahrensdauer 4 Jahre, Termine im Jahrestakt!
AG im Ruhrgebiet nach Ostern 2009 - Erlaß eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses nach 4 Wochen angemahnt. Reaktion der Geschäftsstelle fröhlich - wir haben 8 Wochen Arbeitsrückstände ( Folgen des Karneval). AG Bremen, Nachlaßgericht im Juni 2010 - nach Dienstaufsichtsbeschwerde, weil 5 Wochen nach meiner Anfrage nach den Erben einer in Bremen verstorbenen Person immer noch keine Antwort vorlag:  vorwurfsvoller Anruf der Geschäftsstelle, sie hätten 14 Wochen Arbeitsrückstand. Die Zeit für den Anruf hätte genügt, mir einen Dreizeiler zu schreiben.

Bagatellkündigung und gerichtliches Augenmaß

Einem Mitarbeiter wurde nach 19 Jahren Betriebszugehörigkeit fristlos gekündigt, weil er seinen Elektroroller für 1,5 Stunden an der Firmensteckdose aufgeladen hatte. Der Betrag für den Strom belief sich 1,8 Cent! Das Aufladen von Mobiltelefonen und der Betrieb von digitalen Bilderrahmen wurde vom Inhaber aber geduldet.

Henry Ford II

„Es gibt Menschen, die von ihren Mitmenschen auf den Schultern getragen werden wollen. Diese Leute übersehen aber, dass es nur vorwärts geht, wenn wir uns gegenseitig stützen und unterstützen.”
Henry Ford II (1917-1987), amerik. Industrieller